Digitale Ratsversammlung: Leipzig in der Vorreiterrolle

Die Stadt Leipzig hat als erste Kommune im Freistaat Sachsen eine ausschließlich digitale Ratsversammlung durchgeführt und in deren Rahmen auch rechtssicher Beschlüsse gefasst.

Digitale Ratsversammlung am 20. Januar 2021

In vielen deutschen Kommunen wird derzeit diskutiert, wie sie kommunale Handlungsfähigkeit und Ratsarbeit auch in Pandemiezeiten aufrechterhalten und für die StadträtInnen aber dennoch sicher organisieren können. Die Stadtverwaltung Leipzig hat den Schritt gewagt und die erste Ratsversammlung des Jahres mit Unterstützung ihres kommunalen IT-Partners Lecos und dem Unternehmen Microsoft vollständig digital abgebildet.

Änderung des Kommunalrechts macht digitale Beschlüsse möglich

Mitte Januar haben die 70 Stadträtinnen und Stadträte der Messestadt aus dem Homeoffice virtuell über das Videokonferenzsystem MS Teams debattiert und auf rechtssicherer Grundlage digital Beschlüsse gefasst. Möglich wurde das durch eine Änderung des Kommunalrechts, die der Sächsische Landtag bereits im Dezember auf den Weg gebracht hatte. Demnach können Ratssitzungen im Falle einer pandemischen Lage auch ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder als Videokonferenz durchgeführt werden.

Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates wurde über die namentliche Anmeldung und Anmeldezeitpunkt festgestellt. Eine Mitarbeiterin des Büros für Ratsangelegenheiten ließ dafür jede Teilnehmerin und jeden Teilnehmer einzeln in den virtuellen Sitzungssaal ein. Die Tagesordnung der Januarsitzung war gut gefüllt. Über eine ganze Reihe wichtiger Vorlagen, beispielsweise das Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushalts in der Stadt Leipzig, war abzustimmen.

„Es sind die Mutigen, die gewinnen“, sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung. „Aus diesem Grund haben wir auch entschieden, die Herausforderung der digitalen Ratsversammlung anzunehmen – wohl wissend, dass immer etwas schiefgehen kann, wenn Technik im Spiel ist. Zudem bringen unsere Stadträtinnen und Stadträte unterschiedlich viele Erfahrungen im Umgang mit Videokonferenzsystemen mit.“

Herausforderung: Heterogenität der Endgeräte

Ein wenig holprig war der Start des ersten der beiden Sitzungstage dann auch. Während das System an sich und auch die Übertragungen dauerhaft stabil liefen, gab es kleine technische Startschwierigkeiten. Da funktionierte eine Kamera oder ein Mikro nicht. Dort waren die zu beschließenden Tagesordnungspunkte nicht zu sehen, die das Büro für Ratsangelegenheiten vorbereitend in die in MS Teams integrierte Umfrage-App Forms eingepflegt hatte. Am ersten der beiden Sitzungstage wurde deshalb das Handzeichen der Anwendung für die Abstimmung genutzt.

„Die Herausforderung bestand vor allem darin, dass die Teilnehmer mit sehr unterschiedlichen Endgeräten an der Videokonferenz teilgenommen haben – vom Smartphone bis zum PC. Doch jedes Endgerät und Betriebssystem bildet Details der Konferenzsoftware anders ab. So „poppt“ das Umfragetool in einem System unübersehbar als eigenes Fenster auf, auf einem anderen wiederum ist es im Chatfenster zu erkennen“, erklärt Gordon Maslowski, Leiter des Servicebereiches Bürokommunikation bei Lecos. „Diese Heterogenität gilt es bei zukünftigen Veranstaltungen mehr zu beachten.“

Lecos- und Microsoft-Techniker in Bereitschaft

Wie auch bei herkömmlichen Stadtratssitzungen standen Techniker von Lecos und dieses Mal auch von Microsoft während der virtuellen Sitzung in Bereitschaft, um bei technischen Störungen oder Schwierigkeiten schnell agieren zu können. Aber anders als in Präsenzsitzungen konnte das jedoch nicht auf kurzem Weg vor Ort erfolgen. Auch die Möglichkeit sich remote auf die Geräte der Stadtratsmitglieder aufschalten, gab es nicht, da deren privaten Rechner nicht in das Stadtnetz eingebunden sind. Die Themen wurden deshalb gemeinsam schnell telefonisch geklärt und gelöst.

Perspektivisch hybride Sitzungen denkbar

Bürgerinnen und Bürger konnten die digitale Stadtratssitzung per Live-Stream im Internet oder – unter Einhaltung der Corona-Regeln – im nagelneuen Sitzungssaal des Neuen Rathauses folgen.

Schon am 18. Februar, tritt der Stadtrat erneut zusammen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionsgefahr wird sicher auch diese Sitzung digital durchgeführt. Lecos wird sie nutzen, die gemachten Erfahrungen auszubauen und die virtuellen Sitzungen zu optimieren, etwa durch verbesserte digitale Abstimmungsverfahren. Perspektivisch ist auch eine hybride Durchführung der Ratsversammlung denkbar, also eine Kombination aus digitaler und Präsenzsitzung.

„Es ist nicht leicht, der Corona-Krise positive Seiten abzugewinnen. Aber es gibt sie! Nie zuvor war die Aufmerksamkeit so stark auf die Notwendigkeit der Digitalisierung der Verwaltung fokussiert. Nie zuvor hat sie einen so kräftigen Schub erhalten“, sagt OBM Jung. „Wir haben diese Dynamik für uns in Leipzig genutzt und das hat sich gelohnt. Dank der Ratssitzungen im Videoformat sind wir auch in schwierigen Zeiten wie diesen uneingeschränkt handlungsfähig. Ich bin stolz, dass wir das erreicht haben.“