Lecos hat für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in der Stadt Leipzig die Arbeiten an der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen für die Leipziger/-innen sowie hier ansässige Unternehmen weiter vorangetrieben. So gibt jetzt einerseits die Möglichkeit, Verwaltungsleistungen online über den Dienst ePayBL zu bezahlen. Zusätzliche Online-Anträge und Funktionen wurden ebenfalls hinzugefügt.
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Die Stadtverwaltung Leipzig nutzt als erste Kommune im Freistaat Sachsen die ePayBL-Komponente produktiv in einem Online-Antragsassistenten. Das ermöglicht Bürger/-innen und Unternehmen, in Anspruch genommene Verwaltungsleistungen online zu bezahlen. Mit Hilfe der Plattform können bekannte Zahlverfahren wie Kreditkartenzahlungen, PayPal und Giropay in elektronische Geschäftsprozesse öffentlicher Verwaltungen integriert werden.
Neben der Lecos und dem Fachverfahrenshersteller ALVA waren Ordnungsamt, Stadtkasse, Referat SAP, Basisdienst Serviceportal und das Rechtsamt der Stadt Leipzig an diesem umfassenden Projekt mit einer Laufzeit von einem Jahr beteiligt.
In Leipzig wurde der Bezahldienst zunächst für den Online-Antrag auf einen Besucherparkausweis produktiv geschaltet. Er ist bereits seit 2020 online und wurde von der Lecos in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Amt in der Stadtverwaltung nun um die Bezahlkomponente ePayBL erweitert. Das heißt, die Antragstellenden können ihren Besucherparkausweis direkt per Kreditkarte oder via Paydirekt bezahlen. Paypal folgt noch nachgelagert.
Nach dem Versand des Antrags und dem Auslösen der elektronischen Zahlung erfolgt der Import der Antrags- und Paymentdaten sowie der mitzusendenden Dokumente in das Fachverfahren ALVA, einer Software für allgemeine Verkehrsangelegenheiten. Das Ordnungsamt erstellt den Bescheid und spricht abschließend die Schnittstelle zu SAP an. Über die regulären Buchungsvorgänge wird die Zahlung im SAP verbucht bzw. ausgeglichen
ePayBL: Elektronisches Zahlen auch für andere OAA
Auch in andere Online-Anträge soll die ePayBL-Komponente integriert werden. Bevor es jedoch an die Anbindung der Masseverfahren geht, will das Team auf Grundlage einer überschaubaren Fallzahl zunächst Erfahrungen zu sammeln: Schließlich geht es um Zahldaten. Denkbar ist beispielsweise, dass der neue OAA Beherbergungssteuer auch mit ePayBL läuft. Die Leistung, vormals Gästetaxe, wird schrittweise bis Ende April produktiv gehen.
Verwaltungsbescheide direkt und digital ins Servicekonto
Der nächste Schritt auf dem Weg zu medienbruchfreien, vollständig digitalisierten Prozessen wird es sein, auch Verwaltungsbescheide direkt digital in das Servicekonto des Nutzers auf Amt24 zuzustellen. Für die Umsetzung dieses Projekts mit dem Titel „Rückkanal Amt24“ gilt es aber noch einige rechtliche und technische Hürden zu nehmen.
Neuer Online-Antragsassistent (OAA): „Erstattung für Verauslagungen“
Der neue Online-Service „Erstattung für Verauslagungen“ richtet sich an Bedienstete der Schulen in städtischer Trägerschaft wie Lehrer/-innen sowie an die Mitarbeitenden der Ämter in der Stadtverwaltung. Über ihn können sie sich Verauslagungen erstatten lassen, etwa dann, wenn eine Lehrkraft Lebensmittel für den Unterricht im Fach Hauswirtschaftslehre oder der Hausmeister Material zur Reparatur im Baumarkt eingekauft hat und dies zunächst aus „eigener Tasche“ zahlt.
Der Antrag und die zugehörige Rechnung als Anhang werden digital an den zentralen Rechnungseingang der Stadt Leipzig übergeben. Dort wird die Auszahlung dann wie jede andere behandelt und der Verauslagende erhält die Erstattung auf sein Bankkonto. So können Kleinstbeträge unter 20 Euro bargeldlos und unbürokratisch abgerechnet werden. Zunächst wurde mit dem Amt für Schule begonnen. Eine Ausweitung auf andere Ämter innerhalb der Verwaltung ist bereits geplant.
Lecos hat damit einen weiteren wichtigen Baustein zur Digitalisierung geschaffen, denn von der beim Aufbau des OAA geschaffenen Anbindung des zentralen Rechnungseingangs an Amt24 werden zukünftig auch weitere OAA profitieren. So wird zum Beispiel der OAA zur Erstattung bei Verdienstausfall für die Feuerwehren, der bereits seit einem Jahr produktiv genutzt wird, diese Anbindung nutzen.
Erfolg für den OAA Wohngeld: Ein Fünftel aller Anträge ging digital ein
Digitale Anträge werden immer stärker genutzt: Allein im Januar 2023 sind rund 20% Wohngeldanträge bei der Stadtverwaltung Leipzig über den Ende Dezember in Leipzig pilotierten digitalen Wohngeldantrag auf Amt24 eingegangen. Das ist ein Wert, der bisher bei keinem anderen Online-Antragsassistenten erreicht wurde.
Neuer Online-Antrag von der KISA in Nachnutzung: Versammlung oder Aufzug anzeigen
Die Leipzigerinnen und Leipziger können Versammlungen und Demonstrationen unter freiem Himmel künftig online anmelden. Dafür stellt die Stadtverwaltung Leipzig einen Online-Antrag auf der sächsischen Serviceplattform Amt24 zur Verfügung. Dieser Antrag muss mindestens 48 Stunden vor der Einladung/Bekanntmachung bei der zuständigen Behörde anzeigt werden.
Die Stadtverwaltung hat sich für diesen Dienst zur Nachnutzung eines Online-Antrages des Zweckverbandes KISA entschieden. Die KISA ist – wie Lecos – ein Gesellschafter der Komm24, die im Freistaat Sachsen mit der Umsetzung des OZG beauftragt ist. Weitere Gesellschafter sind die Städte Dresden und Chemnitz sowie die Sächsische Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung.
